In der digitalisierten Welt von heute nimmt das Internet eine zentrale Rolle in unserem täglichen Leben ein. Vom Online-Shopping über Social Media bis hin zu geschäftlichen Transaktionen – die Online-Welt bietet unzählige Möglichkeiten und Annehmlichkeiten. Doch mit diesen Möglichkeiten gehen auch rechtliche Herausforderungen und Verantwortung einher. Das Online-Recht, ein weitgefächertes Rechtsgebiet, betrifft daher eine Vielzahl von Akteuren. Aber wen genau betrifft es und wie kann man sich als Unternehmen im Online-Recht schützen? Das alles erfahrt ihr in diesem Artikel!

Was ist das Online-Recht?

Das Online-Recht ist ein umfassendes Rechtsgebiet, das zahlreiche Aspekte des digitalen Lebens und der Online-Aktivitäten regelt. Es setzt sich aus verschiedenen spezifischen Rechtsgebieten zusammen, die jeweils bestimmte Bereiche und Problemfelder behandeln.

Das Online-Recht setzt sich insbesondere aus den folgenden Rechtsgebieten zusammen:

1. Internetrecht

Das Internetrecht behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen, die speziell die Nutzung des Internets regeln sollen. Es umfasst insbesondere Themen wie das Domainrecht, welches die Vergabe, Nutzung und den Schutz von Internet-Domains regelt. Gleichzeitigt gehört auch das Providerrecht dazu, welches die Rechte und Pflichten von Internetdienstanbietern behandelt.

2. Datenschutzrecht

Das Datenschutzrecht setzt sich aus der europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie einer Reihe nationaler Gesetze zusammen. Dazu gehört insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie das Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG). Das Rechtsgebiet schützt personenbezogene Daten und regelt deren Verarbeitung, Erhebung und Speicherung. Zentrale Aspekte sind insbesondere datenschutzrechtliche Abmahnungen und Bußgelder, die aufgrund von Datenschutzverstößen im Unternehmen oder auch auf Websites ausgesprochen werden. Im Datenschutzrecht ist auch die technische Umsetzung der rechtlichen Vorschriften extrem relevant und nicht zu vernachlässigen.

3. Urheberrecht

Das Urheberrecht schützt geistiges Eigentum und kreative Werke (auch) im digitalen Raum. Es umfasst den Schutz von Texten, Bildern, Musik und Videos und trifft Regelungen zur Nutzung und Verbreitung kreativer Werke. Außerdem spielen Lizenzen und Nutzungsrechte, die durch individuelle Verträge geregelt werden, eine große Rolle in der Online-Welt.

4. Wettbewerbsrecht

Die Konkurrenz schläft nie, daher ist auch das geltende Wettbewerbsrecht zu beachten. Dieses Gebiet fördert den fairen Wettbewerb und schützt vor unlauteren Geschäftspraktiken. Das erfolgt insbesondere durch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Hierbei wird auch die Rechtskonformität von Werbeaussagen auf Websites oder die Zulässigkeit von Online-Bewertungen reguliert. Daneben spielt auch der Schutz von Marken und Kennzeichen durch das Markenrecht im Internet eine gewaltige Rolle.

5. E-Commerce-Recht

In den Corona-Zeiten erlebte der Online-Handel seinen Boom! Die Gesetzgebung und die Rechtsprechung mussten sich schnell anpassen. Das Ergebnis ist das komplexe Regelwerk des E-Commerce-Rechts. Hierbei spielen insbesondere produktabhängige Informationspflichten eine große Rolle. Dies umfasst alle den Verbrauchern verpflichtend bereitzustellenden Informationen (z.B. Impressumspflicht, Belehrung über das Widerrufsrecht). Daneben verlangt die strenge Rechtsprechung in Deutschland, dass auch die technische Umsetzung des Online-Verkaufs den rechtlichen Grundsätzen entsprechend erfolgen muss. Darüber hinaus prägen auch individuelle Bestimmungen zu Online-Verträgen dieses Rechtsgebiet. Dazu zählen insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Nutzungsbedingungen.

6. Telekommunikations- und Telemedienrecht

Das Telekommunikations- und Telemedienrecht regelt die Übertragung von Informationen über Telekommunikationsnetze und via Telemedien. Dazu zählt selbstverständlich auch das Internet. Wie das gesamte Online-Recht ist auch dieses Rechtsgebiet äußert dynamisch. Erst im Mai 2024 änderten sich die Gesetzesbezeichnungen und daher auch die entsprechenden Rechtsgrundlagen (eine typische und schnell zu übersehende Entwicklung, die schon zu Abmahnungen führen kann, wenn die Gesetzesbezeichnungen nicht in den maßgeblichen Rechtstexten angepasst wird).

7. IT-Sicherheitsrecht

Ergänzend zum Datenschutz spielt auch die IT-Sicherheit eine wachsende Rolle im Online-Recht. Das IT-Sicherheitsrecht sorgt für die Sicherheit von IT-Systemen und Daten und betrifft auch schon kleine Unternehmen. Es umfasst insbesondere das IT-Sicherheitsgesetz, welches die Sicherung der IT-Infrastruktur und den Schutz vor Cyberangriffen rechtlich regelt. Außerdem bestehen etliche Verpflichtungen zur Meldung von IT-Sicherheitsvorfällen. Als IT-Sicherheitsbeauftragte bleiben wir auch in diesem Gebiet immer up 2 date!

Das Online-Recht ist ein komplexes und diverses Rechtsgebiet, das zahlreiche Aspekte des digitalen Lebens umfasst. Von Datenschutz über Urheberrecht bis hin zur IT-Sicherheit – es bietet einen rechtlichen Rahmen für die Herausforderungen der digitalen Welt und ist für Verbraucher, Unternehmen und Selbstständige gleichermaßen relevant. In seiner Entwicklung ist es insgesamt sehr dynamisch und von der aktuellen Rechtsprechung stark geprägt.

Wen betrifft das Online-Recht?

Das Online-Recht betrifft eine breite Gruppe von Adressaten. Für Verbraucher gewährleistet es Schutz und Rechte im digitalen Raum, während es für Unternehmen und Selbstständige Richtlinien und Pflichten zur rechtssicheren Gestaltung ihrer digitalen Angebote und Inhalte vorgibt. Da auch die Digitalisierung stetig voranschreitet, ist auch die Beachtung der aktuellen Entwicklung des Online-Rechts immer relevanter, um rechtliche Fallstricke zu vermeiden und sich im digitalen Raum sicher zu bewegen.

Verbraucher und Nutzer

Die häufigste Berührung mit dem Online-Recht haben Verbraucher und allgemeine Nutzer des Internets. Diese Gruppe umfasst natürlich alle Online-Shopper, also Kunden, die Waren oder Dienstleistungen im Internet erwerben. Diese müssen sich auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zum Verbraucherschutz verlassen können. Dies betrifft unter anderem das Widerrufsrecht, Garantien und den Datenschutz.

Auch Nutzer der sozialen Netzwerke sind oft mit Fragen des Persönlichkeitsrechts, des Datenschutzes und der Urheberrechte konfrontiert. Beleidigungen, Cybermobbing und der unerlaubte Gebrauch von Bildern sind die Grundlage für häufige rechtliche Fragestellungen. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum – auch hier sollen entsprechende Missstände durch Recht und Gesetz strikt unterbunden werden.

Jeder Nutzer von Online-Diensten, wie beispielsweise des Online-Bankings, der Streaming-Dienste oder Cloud-Speicher werden regelmäßig mit Sicherheits- und Datenschutzrichtlinien konfrontiert. Der Schutz dieser Nutzer spielt eine entscheidende Rolle.

Unternehmen und Händler

Für Unternehmen, Online-Händler und jedes Online-Business ist das Online-Recht von grundlegender Bedeutung. Sie müssen sich mit einer Vielzahl von Vorschriften auseinandersetzen, um rechtssicher zu agieren. Online-Händler müssen die Einhaltung dieser Vorschriften gewährleisten, darunter die Impressumspflicht, Informationspflichten, AGB, Datenschutzbestimmungen und das Recht auf Widerruf. Auch Unternehmen, die digitale Dienstleistungen anbieten oder Online-Plattformen betreiben, müssen sicherstellen, dass ihre Dienste den gesetzlichen Anforderungen entsprechen, insbesondere in Bezug auf Datenschutz, Urheberrecht und Verbraucherschutz.

Kreative und Urheber

Für Kreative, wie Autoren, Musiker, Fotografen, Künstler und Designer, ist das Online-Recht besonders relevant, da sie ihre Werke oft online verbreiten und schützen müssen. Urheberrechtsinhaber müssen sicherstellen, dass ihre Werke nicht ohne Erlaubnis genutzt oder verbreitet werden und sich gegebenenfalls gegen Urheberrechtsverletzungen wehren. In der Welt der Digitalisierung sind Content Creator genauso betroffen. Sie müssen beachten, dass die Inhalte, die sie für Blogs, YouTube oder Social Media erstellen, keine fremden Urheberrechte verletzen und gleichzeitig ihre eigenen Rechte schützen.

IT-Fachleute, Entwickler und Webdesigner

IT-Fachleute und Softwareentwickler stehen ebenfalls im Fokus des Online-Rechts. Zum einen müssen Softwareentwickler sicherstellen, dass ihre Software den gesetzlichen Vorgaben entspricht, insbesondere im Hinblick auf Datenschutz und Sicherheit. Oftmals werden sie zum Abschluss diverser Verträge gezwungen, sofern sie ihre Produkte online zur Verfügung stellen wollen. Hierbei spielt ganz oft der sogenannte Endbenutzer-Lizenzvertrag (EULA) eine große Rolle in App-Stores. Auch IT-Sicherheitsexperten müssen gewährleisten, dass die IT-Infrastrukturen den gesetzlichen Anforderungen an Datensicherheit und Datenschutz entsprechen. Webdesigner kommen oftmals mittelbar durch die Auftragsbearbeitung in Berührung mit dem Datenschutz und der Rechtssicherheit der Websites und Plattformen, die sie erstellen. Wir arbeiten mit Webdesignern zusammen, um die Kunden und Kundinnen möglichst serviceorientiert und umfangreich rechtlich abzusichern.

Bist du Webdesigner/in und möchtest deinen Kunden und Kundinnen einen umfangreichen Service bieten? Melde dich bei uns für eine Kooperation!

Wie können sich Unternehmer und Selbstständige im Online-Recht schützen?

Um sich im Online-Recht zu schützen, sollten Unternehmer und Selbstständige folgende Schritte beachten:

Datenschutz einhalten

Stellt eine umfassende, individualisierte und leicht verständliche Datenschutzerklärung bereit, die auf eure Website oder euren Shop zugeschnitten ist – auch eine unvollständige Datenschutzerklärung stellt einen Datenschutzverstoß dar. Holt außerdem ausdrückliche Einwilligung der Nutzer zur Datenverarbeitung ein und implementiert technische und organisatorische Maßnahmen zur Datensicherheit in eurem Unternehmen.

Impressum und rechtliche Informationen bereitstellen

Stellt ein vollständiges und leicht zugängliches Impressum bereit. Erstellt klare und verständliche AGB, die fair und rechtskonform sind, allerdings auch euch als Anbieter im Streitfalle schützen. Informiert außerdem ausreichend über das Widerrufsrecht für Verbraucher.

Urheberrecht beachten

Verwendet nur Inhalte, für die entsprechende Nutzungsrechte und Lizenzen vorliegen. Damit schützt ihr euch vor kostspieligen Abmahnungen und sogar Bußgeldern.

IT-Sicherheit gewährleisten

Setzt angemessene technische und organisatorische Maßnahmen ein, um die IT-Systeme und erhobene Daten zu schützen. Solltet ihr Mitarbeiter beschäftigen, dann seid ihr auch zur Schulung der Mitarbeiter verpflichtet.

Gesetzliche Änderungen verfolgen

Bleibt über gesetzliche Änderungen und neue Rechtsprechungen im Online-Recht informiert und passt eure Geschäftsprozesse sowie die rechtlichen Dokumente entsprechend an. Beachtet, dass es bei der Umsetzung der gesetzlichen Pflichten oftmals keine Schonfrist gibt. Die Pflichten bestehen ab dem Inkrafttreten eines neuen Gesetzes.

Fazit

Durch die Umsetzung der zuvor genannten Maßnahmen können Unternehmer und Selbstständige rechtliche Risiken minimieren und sich im digitalen Raum rechtssicher bewegen. Das Verständnis und die Einhaltung des Online-Rechts sind entscheidend für den langfristigen Erfolg und die Rechtssicherheit im digitalen Zeitalter.

Für weitere Informationen oder rechtliche Beratung und Betreuung auf Augenhöhe stehen wir jederzeit gerne zur Verfügung. Schreibt uns!